150 Jahre SPD – ein Nachruf für die Sozialdemokratie

Heute vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV), der Vorläufer der SPD, der ältesten, parlamentarisch vertretenen Partei Deutschlands gegründet.

Viel hat sie erreicht, die deutsche Arbeiterpartei und hat sich viel zu lang auf ihren Lorbeeren ausgeruht. Die politische Landschaft hat sich und die SPD verändert, übrigbelieben ist etwas, was längst nicht mehr als Volkspartei bezeichnet werden kann.

Soll man den Genossen und Sympathisanten nun also gratulieren oder doch lieber kondolieren?

Die großen Momente liegen lange zurück.

Die SPD hat sich lange eindeutig positioniert und einen bis heute andauernden Markenkern aufgebaut. Umso größer die Enttäuschung, wenn sie heute ihren Werten nicht mehr treu bleibt. Seien es die Rechte von Arbeitnehmern, Frauen und Kindern, der Widerstand gegen die Nazis oder der Beitrag zur Versöhnung mit unseren europäischen Freunden, die großen Momente der SPD liegen in der Vergangenheit.

Einer der bedeutendsten Momente der Nachkriegszeit ist sicher der Kniefall Willy Brandts in Warschau, der nicht protokollarisch vorgesehen, sondern aus Demut den Opfern gegenüber von Herzen kam. Später schrieb Brandt dazu:

„Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“
Heute verliert sich die SPD in Widersprüchen, zeigt keine klare Kante, schafft es teils nicht einmal die Gewerkschaften hinter sich zu reihen. Das Kämpferische, das der Partei immer gut tat und die klare Positionierung, lassen Partei und Spitzenkandidat vermissen.

Wer braucht heute die(se) SPD?

Europa, Deutschland, unsere Gesellschaft, alle brauchen eine starke, eine echte und ihrem ursprünglichen Wertekanon getreue SPD. Der Frieden in Europa ist nicht auf Dauer gesichert – die Regierung Merkel hat Deutschland längst isoliert. Selbst der Eurovision Song Contest ging scheinbar deshalb verloren, wie eine bekannte Boulevardzeitung berichtete: Welche Rolle spielt Merkel bei der Cascada Klatsche?

„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa!“ sagt die Kanzlerin und bricht ein komplexes Thema mal wieder auf eine verständliche Formel herunter und erreich damit, was sie bezweckt… den Wählern Angst machen und ihnen die Mär der „Alternativlosigkeit“ ihrer Politik einzutrichtern.

Solange Mütter in Griechenland ihre Kinder in Heime geben, weil sie sich nicht mehr leisten können, sie zu ernähren, rettet uns auch kein Euro. Europa driftet auseinander, die Menschen in den Ländern driften auseinander. Gesät wir soziale Ungerechtigkeit und Unfrieden. Hierauf hat auch die SPD keine vernünftige Antwort, mehr noch, durch die unter Kanzler Schröder in Deutschland eingeleiteten Reformen ist die Kluft, die unsere Gesellschaft durchzieht nur noch gewachsen.

Strategisch verhalten sich Merkel und Co zielführend und graben wesentliche Positionen der SPD ab, ohne sich jedoch ihrer eigentlichen Klientel zu weit zu entfernen bzw. bleiben in den konkreten Zielen so unverbindlich, dass alle erst später merken, es wurde einmal mehr nichts erreicht. In der Politik gilt, wie auch im Marketing, der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler und das hat die Regierung Merkel beherzigt bzw. erzielt mit wenigen Themen zumindest eine bessere Wahrnehmung bei den Wählern. Unter dem Strich bleibt auch die Bilanz der Regierung mäßig, das will nur keiner sehen.

Das große Thema bleibt „Friede und Miteinander in Europa“ und hier hat die SPD historisch ihre Stärke. Trotz des Schulterschlusses mit den internationalen Linken kann die SPD ihre alte Strahlkraft nicht zurückgewinnen, traut sich nicht, für die Menschen einzustehen. Friede und Miteinander setzt Wohlstand und Gleichheit voraus bzw. Solidarität dort, wo bzw. sobald sie notwendig ist, ohne Auflagen und Vorbehalte und Vorwürfe. Gerade in diesen Punkten unterscheidet sich die SPD leider zu wenig von der Regierungskoalition und kommt insgesamt so visionsarm daher, wie die Kanzlerin und ihr Kabinett. Ich weiß jedenfalls nicht, wofür ich die SPD immer noch wählen soll.

Gesellschaftlicher Diskurs „ohne Denkverbote“ statt Hartz IV und sozialer Ungerechtigkeit

Die Stärke der CDU basiert einzig und allein auf der Schwäche der SPD. Von den französischen Sozialisten lernen, bedeutete in diesem Jahr siegen lernen. „Mehr Demokratie wagen!“ hat Willy Brandt einmal gesagt und die Partei Francois Hollandes hat genau das getan, als sie per Urwahl den Kandidaten der Präsidentschaftswahl bestimmen ließ. Mehr aktive Beteiligung im Demokratieprozess kann weder der SPD, noch der Demokratie Deutschlands schaden, gerade mit Blick auf den offensichtlichen Politikverdruss, der sich in der stetig abnehmenden Wahlbeteiligung wiederspiegelt.

Wir sind eines der reichsten Länder der Welt, wir könnten uns alles leisten, was wir uns leisten wollen. Die Bevölkerung sollte darüber einen Diskurs führen, wie sie in Zukunft leben will. Deutschland ist an einem Punkt, an dem es sich entscheiden muss… zwischen dem Aufklappen der Schere, die Arme von Reichen trennt, den demografischen Gefahren, die Wirtschaft und Wohlstand bedrohen und der Isolation von unseren Nachbarn in Europa oder aber einer Gesellschaft in der Gerechtigkeit, sozialer Friede, Familie, Gesundheit und Wohlstand gedeihen und in der wir uns nach besten Kräften für Europa engagieren und unseren Nachbarn unter die Arme greifen.

Ich fürchte, dieser Diskurs wird nicht gelingen… weil die Koalition ihn nicht will und die SPD zu schwach ist, ihn einzuleiten. Was kommt, können wir u.a. in den USA erkennen. Vielleicht noch eine oder zwei Legislaturperioden, dann ist es zu spät.

Alles Gute zum Geburtstag, liebe SPD und ruhe in Frieden.


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